ANB

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB-Online) für Online-Produkte und Online-Leistungen der Hallo Infomedia GmbH, Friedrich-Bergius-Ring 15, 97076 Würzburg

§ 1 Nutzungsgegenstand

Die Nutzung der Hallo Infomedia (nachfolgend: HIM)  Website und sonstiger Dienste (nachfolgend auch "Informationen" genannt) erfolgt ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden ANB. Andere Bedingungen gelten nicht. Die ANB regeln lediglich die Nutzung der auf der Website von HIM enthaltenen Informationen. Für die Leistungen, die HIM gegenüber den Inserenten, insbesondere die Vornahme von Eintragungen, gelten nicht die ANB, sondern die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Online (AGB-Online) von HIM.

§ 2 Nutzung von HIM-Webseiten (hallo-suche.de) allgemein

1. Alle Rechte, vor allem die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an der Datenbank der Website und an wesentlichen Teilen davon, stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich HIM zu.

2. Dem Nutzer werden nur die folgenden, nicht ausschließlichen Nutzungsrechte an den auf der Website enthaltenen Informationen eingeräumt:

a) Der Nutzer kann die Informationen zum eigenen Gebrauch abfragen und sich Anfahrtsrouten zu den Adressen berechnen lassen.

b) Der Nutzer darf von den von ihm abgerufenen Informationen eine Auswahl ausdrucken.

3. Andere Nutzungen, insbesondere die gewerbliche Auswertung der Informationen und jede gewerbliche Verwertung bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von HIM. Der Nutzer darf abgerufene Daten nicht für die Erstellung von Informationsverzeichnissen jeder Art in jeder medialen Form verwenden. Er wird die abgerufenen Informationen nicht übersetzen, bearbeiten, arrangieren oder in anderer Art und Weise umarbeiten.

4. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er wird HIM als Quelle der Informationen angeben.

5. Links auf die Website von HIM sind nur im Rahmen des gesetzlich Zulässigen erlaubt und müssen hallo-suche.de als Quelle angeben; insbesondere Framing-Techniken sind nicht erlaubt.

§ 3 "Mein Hallo"-Mitgliedschaft

1. Die Mitgliedschaft bei "Mein Hallo" ist kostenlos.

2. "Mein Hallo"-Mitglied kann werden, wer das 14. Lebensjahr vollendet hat.

3. Als "Mein Hallo"-Mitglied haben Sie die Möglichkeit sich Ihr eigenes Branchenbuch sowie Kleinanzeigen zu erstellen - außerdem erhalten Sie Zugang zu der interaktiven Bewertungsplattform.

4. Ihre "Mein Hallo"-Mitgliedschaft beginnt mit Aktivierung der von Ihnen gewählten "Mein Hallo"-Zugangsdaten.

5. Bei Ihrer Anmeldung sind Sie verpflichtet, HIM richtige und vollständige Informationen über Ihre Identität zur Verfügung zu stellen. Auch während Ihrer "Mein Hallo"-Mitgliedschaft sind diese Daten auf dem aktuellen Stand zu halten.

6. Ihre "Mein Hallo"-Mitgliedschaft ist nicht übertragbar.

7. "Mein Hallo" behält sich in einem zumutbaren Umfang zeitweilige Beschränkungen des "Mein Hallo"-Dienstes durch Wartungsarbeiten und Weiterentwicklungen vor, soweit diese für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb erforderlich sind.

§ 4 "Mein Hallo" Benutzername

Sie können Ihren Benutzernamen prinzipiell frei wählen. Der von Ihnen gewählte Benutzername darf jedoch nicht gegen geltendes deutsches Recht, Rechte Dritter, gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Es gelten die nachfolgenden Einschränkungen.

Als Benutzernamen dürfen Sie insbesondere:

1. nicht den Namen einer anderen Person verwenden;

2. keinen Namen, der urheberrechtlich, durch eine Marke oder durch ein sonstiges Schutzrecht geschützt ist, verwenden;

3. keinen Namen, der die Rechte anderer natürlicher oder juristischer Personen verletzt oder verletzen kann, verwenden;

4. keinen Namen verwenden, der andere Mitglieder provozieren oder verletzen könnten, wie z.B. vulgäre oder kränkende Benutzernamen;

5. keinen Namen verwenden, der Codes enthält, an denen sich die Mitglieder einer extremistischen Szene erkennen, auch wenn die codierte Bedeutung des Benutzernamens für Außenstehende nicht unmittelbar erkennbar ist;

Als Inhaber des Benutzernamens sind Sie für sämtliche Inhalte verantwortlich, die unter Ihrem Benutzernamen verbreitet werden.

§ 5 Sorgfaltspflichten für Benutzerdaten

Sie sind für sämtliche Inhalte verantwortlich, die unter Ihrem Benutzernamen verbreitet werden. Für Ihren Benutzernamen wählen Sie daher ein Passwort und treffen alle erforderlichen Maßnahmen, um dessen Geheimhaltung sicherzustellen. Für die unbefugte Nutzung Ihres Benutzernamens durch Dritte tragen Sie die Verantwortung. Bei Kenntnis oder begründetem Verdacht eines Missbrauchs Ihres Benutzernamens oder Passwortes darf HIM die erforderlichen Maßnahmen ergreifen und insbesondere die Mitgliedschaft oder den Zugang zu HIM vorübergehend sperren oder schließen.

§ 6 Einstellungen von Inhalten und Kommentaren

Als "Mein Hallo"-Mitglied haben Sie die Möglichkeit, Inhalte, wie Bewertungen und/oder Kommentare, einzustellen. Dabei ist zu beachten, dass das Einstellen folgender Inhalte auf der Plattform hallo-suche.de unzulässig ist.

Unzulässige Inhalte sind:

1. rassistische, pornografische, obszöne, beleidigende, vulgäre, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende sowie sittenwidrige Inhalte;

2. Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die Menschenwürde oder sonstige geschätzte Rechtsgüter verletzen;

3. Inhalte, die Andere zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen können;

4. beleidigende oder verletzende Äußerungen;

5. Drohungen gegen andere Mitglieder, Anbieter oder Dritte; 

6. Die Angaben müssen der Wirklichkeit bzw. Wahrheit entsprechen;

7. Schmähkritik, Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen;

8. Inhalte, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Dritter verletzen können;

9. Kopierte Inhalte, an denen Sie keine Rechte haben;

10. Inhalte, die ein Sicherheitsrisiko darstellen, wie beispielsweise Viren;

11. Links auf Webseiten mit gegen geltendes Recht verstoßende, jugendgefährdende oder sonst unzulässigen Inhalte.
 
12. private Daten, wie Telefonnummer oder E-Mail Adresse außerhalb des Profils
 
13. Namen, die Anschrift, Telefonnummern oder E-Mail-Adressen außerhalb des Profils.

Als "Mein-Hallo"-Mitglied sind Sie berechtigt, Bewertungen zu schreiben. HIM behält sich vor, diese Bewertungen auf der HIM-Bewertungsplattform zu veröffentlichen. Einen Anspruch auf Veröffentlichung Ihrer Bewertungen haben "Mein Hallo"-Mitglieder nicht. Für Bewertungen gelten die folgenden Regelungen:
  
1. Bewertungen müssen in Bezug zum bewerteten Anbieter stehen;

2. Bewertungen müssen der Wirklichkeit entsprechen;

3. Bewertungen müssen sachlich, objektiv und genau sein;

4. Negative Bewertungen sind erlaubt, müssen aber sachlich geäußert werden;

5. es dürfen keine abwertenden Tags genutzt werden;

6. Inhalte die von Anbietern/Unternehmern selbst veranlasst wurden, sind nur als Selbstdarstellung zulässig;

7. Verwandte oder Mitarbeiter eines Anbieters dürfen das entsprechende Unternehmen nur dann bewerten, wenn sie diese Beziehung offen darstellen;

8. Die Eingabe von E-Mail-Adressen, URLs oder Telefonnummern zum Zweck der Eigenwerbung ist unzulässig;

9. Reine Werbeinhalte (versteckt oder offen) sind unzulässig;

10. Gerüchte, Inhalte durch Hörensagen oder bestätigte Aussagen anderer Personen sind unzulässig;

11. Unternehmen(-sfilialen) dürfen nur je einmal als Platz bei HIM eingegeben werden;
HIM ist berechtigt, Bewertungen, die Sie in HIM eingestellt haben, zu sperren, wenn aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte ein begründeter Verdacht besteht, dass gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen wurde. HIM behält sich das Recht vor, Bewertungen, die Sie in HIM einstellen, zu prüfen und gegebenenfalls zu löschen.

§ 7 Nutzungsrechte von HIM (www.hallo-suche.de)

1. Mit dem Einstellen von Inhalten (Bewertungen) räumen Sie HIM an diesen Inhalten das zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht exklusive Recht ein, die Inhalte zusammen mit dem von Ihnen gewählten Benutzernamen zu nutzen.

2. HIM ist unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts und Ihres Persönlichkeitsrechts insbesondere berechtigt, Ihre Bewertungen im Rahmen des HIM-Dienstes zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen und auf Abruf zur Verfügung zu stellen (Online-, Zugriffs-, und Übertragungsrecht) sowie zu archivieren und in Datenbanken aufzunehmen.

3. Zur Bearbeitung der von Ihnen bereitgestellten Inhalten ist HIM nur insoweit berechtigt, als dies zur grafischen Darstellung bzw. aus redaktionellen Gründen erforderlich ist.

4. HIM braucht Ihnen für die Einräumung der vorstehenden Nutzungsrechte kein Honorar zu zahlen.
 
5. Sie versichern, über sämtliche Rechte an den von Ihnen übertragenen Inhalten zu verfügen, insbesondere berechtigt zu sein, die vorstehend aufgeführten Rechte an HIM übertragen zu können.
  
6. Ein Anspruch auf Veröffentlichung der von Ihnen übertragenen Inhalte in hallo-suche besteht nicht. HIM entscheidet über die Veröffentlichung nach freiem redaktionellem Ermessen.
  
7. Sollten Dritte wegen der Einstellung von Inhalten durch Sie Ansprüche gegen HIM geltend machen (insbesondere wegen der Verletzung von Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- oder Leistungsschutzrechten), sind Sie verpflichtet, HIM sämtlichen Schaden zu ersetzen, der HIM durch eine schuldhafte Pflichtverletzung Ihrerseits entsteht. Der Nachweis, dass kein oder ein geringerer als der von HIM geltend gemachte Schaden eingetreten ist, bleibt Ihnen unbenommen.

§ 8 Generelle Nutzungsbedingungen von "Mein Hallo"

1. Sie verpflichten sich gegenüber HIM zur rechtmäßigen Nutzung des Angebots von Mein Hallo. Das bedeutet, Sie dürfen "Mein Hallo" nur in einer Weise oder zu Zwecken nutzen, die nicht gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen.
  
2. Wenn Sie einer anderen Person, insbesondere Minderjährigen, erlauben, Ihren "Mein Hallo"-Zugang zu nutzen, gehört es zu Ihren Sorgfaltspflichten, auf die Nutzungsbedingungen und Mitgliedschaftsregeln hinzuweisen und eine angemessene Kontrolle auszuüben.
  
3. Wenn Sie oder ein Dritter, der Ihren Benutzernamen nutzt, schuldhaft diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verletzen, kann HIM die notwendigen Maßnahmen ergreifen. Schwere Verstöße können zur völligen Sperrung Ihres Zugangs zu "Mein Hallo" führen.
  
4. HIM ist berechtigt, bei dem Verdacht des Verstoßes gegen straf- oder öffentlich-rechtliche Vorschriften Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden bei ihren Ermittlungen zu unterstützen, ohne die Rechtmäßigkeit derartiger Ermittlungen bzw. Auskunftsverlangen zu überprüfen.
  
5. HIM hat das Recht, nicht aber die Pflicht, im Rahmen des gesetzlich Zulässigen alle Bereiche des Mein Hallo-Dienstes auf Einhaltung der Nutzungsbedingungen, insbesondere der in diesem Abschnitt geregelten Verhaltensregeln, zu überprüfen.

§ 9 Verantwortlichkeit von HIM

1. HIM ist für Selbsteinträge von Inserenten und Bewertungen weder inhaltlich verantwortlich noch für deren datentechnische Eingaben in die Masken des Verzeichnisses oder für die Gestaltung von Ergänzungen zuständig.
  
2. HIM prüft und aktualisiert regelmäßig die Informationen. Eine Haftung oder Garantie für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen kann jedoch, außerhalb der Haftungsregelungen in § 11, nicht übernommen werden.
  
3. HIM ist im Hinblick auf den Inhalt von Informationen und Websites Dritter, auf die per Link verwiesen wird, nur dafür verantwortlich, dass der Dritte sorgfältig ausgewählt wurde und dass die Inhalte der Websites, auf die verwiesen wird, stichprobenartig überprüft wurden. Es gelten im übrigen die Haftungsregelungen gemäß § 11.
 
4. HIM behält sich vor, die Informationen und Links zu Websites Dritter zu ändern oder zu ergänzen.

§ 10 Kostenfreie Nutzung der Grunddienste

Die Nutzung der Grunddienste von HIM ist kostenfrei. Die Vergütung für zusätzliche, vom Nutzer in Anspruch genommene Leistungen und deren Zahlungsbedingungen ergeben sich aus den AGB von HIM und ist von den vorliegenden ANB nicht erfasst.

§ 11 Haftung

1. HIM leistet unter Berücksichtigung der Kostenfreiheit der Nutzung der Grunddienste der Website Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund
(z. B. Pflichtverletzung oder unerlaubte Handlung), nur in folgendem Umfang:

- Bei Vorsatz in voller Höhe;
- bei grober Fahrlässigkeit in Höhe des typischen und Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens, der durch die Pflichtverletzung verhindert werden sollte.
  
2. Die in Abs. 1 genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung des Lebens, bei Personen- und Gesundheitsschäden sowie in Fällen der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
  
3. HIM gibt keine Zusagen über die Verfügbarkeit der Website und ist für diese nicht verantwortlich.

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen HIM und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  
2. Gerichtsstand ist der jeweilige Sitz von HIM, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder wenn er Wohnsitz oder Sitz im Ausland hat.


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